Balearen-Wahlen: Ruck nach Mitte-Links

Nach den Wahlen 2015: Änderungen im Rathaus Palma…

Eine deutliche Abmahnung bekam die bislang im Parlament der Balearen dominierende Partei Partido Popular bei den Landtagswahlen am 23. Mai 2015. Noch in der vorausgegangenen Legislaturperiode war die PP mit einer absoluten Mehrheit – d.h. mit 35 von 34 dafür notwenigen Sitzen – aus den Wahlen im Jahre 2011 hervorgegangen. Die sozialistische Fraktion belegte 2011 seinerzeit lediglich 14, nationale und linksgerichtete Gruppierungen neun Sitze.
Nach den Landtags- und den Regional-Wahlen 2015 hat sich das Panorama nicht nur auf den Balearen sondern spanienweit grundlegend geändert. Im Parlament der Balearen verlor die Partido Popular 14 Sitze und damit die absolute Mehrheit, die sozialistische PSOE bleibt mit ebenfalls 14 Sitzen auf dem Stand der Wahlen von 2011. Als Gewinner profilierten sich vor allem neue Gruppierungen, die sich teilweise 2015 zum ersten Mal zur Wahl stellten. So konnte zum Beispiel die in ganz Spanien agierende alternative Partei „Podemos“ aus dem Stand zehn, die nationalistisch ausgerichtet Gruppierung Més sechs Abgeordnete ins Balearen-Parlament schicken.
Bei den Wahlen in den Inselrat und bei den lokalen Gemeindewahlen, die ebenfalls am 23. Mai abgefragt wurden, fiel die Stimmen-Bilanz ähnlich, zum Teil sogar noch dramatischer aus. Im mallorquinischen Inselrat, Consell Insular de Mallorca, verlor die PP neun von bislang 19 Sitzen. Bei den Kommunalwahlen zum Beispiel in Palma büßte die rechtsgerichtete Partei acht von bisher 17 Plätzen ein.

… und im Parlament der Balearen

Zurückgeführt wird der Einbruch der Partido Popular vor allem auf den nicht abreißenden Strom von Korruptionsskandalen, der die Partei seit etwa zwei Jahren in Atem hält, ebenso wie die fehlende Bürgernähe, die sich im Verlauf der vergangenen Legislaturperiode zunehmend akzentuiert hat. Um regierungsfähige Mehrheiten bilden zu können, werden die meisten Kommunen und Länder diesmal auf die Bildung von Koalitionen angewiesen sein.